31st Aug 2010
Gas durch die Ukraine
Einer der wichtigsten Lieferanten für Gas in Deutschland ist Russland. Fast ein Viertel des Bedarfes an Gas wird von unseren russischen Nachbarn gedeckt. Doch von Russland bis Deutschland ist es ein weiter Weg durch eine lange Pipeline. Soviel ist spätestens seit Ex-Kanzler Schröders zweifelhaftem Engagement in der Pipeline-Baufirma Gasprom bekannt. Eines der Transitländer, durch die das gas geleitet werden muss ist die Ukraine. Aktuell war der Präsident Wiktor Janukowitsch zu seinem Antrittsbesuch bei der deutschen Kanzlerin in Berlin und beide Seiten nutzten die Gelegenheit um auch dieses Thema zu behandeln.
Wirtschaft und Gastransit
Die Gespräche von Janukowitsch und Merkel klangen zunächst harmonisch und zuversichtlich. Das Land wolle ein Partner sein, sowohl für Russland als auch für Deutschland, auf den Verlass sei. Das war in der Vergangenheit nicht immer so und die Schlüsselposition der Ukraine wurde zum Problem, als diese Gasrechnungen an Russland nicht bezahlten oder bezahlen konnten und diese daraufhin die Lieferungen stoppten, auch an Deutschland. Das solle nicht merh vorkommen, versicherte der neue Präsident und die Kanzlerin versprach im Gegenzug eine engere wirtschaftliche Zusammenarbeit mit der Ukrainie, auch über ein Assozierungsabkommen und das Abhalten eines Wirtschaftsforums im Herbst kamen zur Sprache.
Politischer Einfluss
Die wirtschaftlichen Themen boten dann auch die Überleitung zu politischen Themen. Anlass war vor allem die Verhaftunf und das Festhalten am Flughafen der Ukraine nach seiner Einreise des Leiter der Konrad Adenauer Stiftung im Juni. Zwar sprach der ukraisische Präsident von einem Missverständniss, jedoch gibt es einige kritische Stimmen zur schwindenden Pressfreiheit in der Ukraine, so dass das Thema ein sensibles zwischen den Staaten bleibt. Der Eindruck, den der Präsident nach außen vermitteln wolle, als Pluralist und Demokrat, könne er nach innnen nicht aufrecht erhalten, so Experten der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin. In der Zivilgesellschaft der Ukraine gäbe es durchaus Manipulationen und Drohungen seitens der Regierung. Bleibt zu hoffen, dass wirtschaftliche Interessen nicht über dieses Thema gestellt werden.
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